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Rechenschaftsbericht Dr. Ruth Niemetz, Bezirksrätin, für den Zeitraum
vom 29. April 2005 bis 28. Mai 2006
Sehr geehrte Damen und Herren,
lm oben genannten Zeitraum entwickelten sich einigen Dinge für den Bezirkstag von Schwaben zum etwas positiveren und erfreulicheren.
 So stieg die Umlagekraft für ganz Schwaben, wie auch für den Landkreis Günzburg, erfreulicherweise um ein deutliches Plus von etwa 11 %.
Der Bezirk selber hat seinen strikten Konsolidierungskurs mit strenger Hand durchgezogen, was natürlich zur Folge hatte, dass nicht alle Wünsche und Ziele in die Tat umgesetzt werden konnten.
Die Bezirksumlage konnte durch die beiden oben genannten Umstände und die Tatsache, dass die Leistungen für die Sozialhilfe an Ausländer, Spätaussiedler et al. ab Januar 2006 direkt von den Kommunen ausbezahlt werden, um 4,3 %-Punkte gesenkt werden.
- Bildnachweis: Bezirk Schwaben/ Christina Bleier
Der Bezirkstag entschloss sich im März 2006 einstimmig dafür, den Konsolidierungskurs in gleicher Weise fortzusetzen, aber der nach wie vor gleich bleibend hohen jährlichen Fallzahlmehrung von 5 % durchaus zu begegnen. Im Landkreis Günzburg heißt das, dass einige Einrichtungen, die bisherige Überbelegung endlich auf eine rechtlich korrekte und genehmigte Grundlage mit einer adäquaten finanziellen Entlohnung stellen können.
Folgende Anträge wurden im o.g. Zeitraum z.T. von mir allein, z.T. zusammen mit meinem Kollegen Georg Schwarz eingereicht und teilweise bereits positiv beschieden.
Unterstützung des Antrags der Caritas Günzburg auf Erweiterung des Betreuten Einzelwohnens Entscheidung mündlich positiv avisiert.
Antrag auf genaue Überprüfung zur Aufnahme von Entgeltvereinbarungen für eine Förderstätte der AMW in iGünzburg, ist positiv entschieden worden
Antrag auf Anschubfinanzierung einer Ambulant Betreuten Wohngruppe für Demenzkranke in der Stadt Günzburg, mündlich zugesagt von BTP
Antrag zur baldmöglichsten Wiederherstellung eines ausreichenden Angebots der Psychosozialen Begleitung Substituierter in Günzburg in den Zustand wie vor dem Jahr 2003, noch offen.
Unterstützung des Antrags auf unbefristete Weiterführung des Hauses am Erlenbad mit 18 Plätzen, ist positiv entschieden
Erfolgreich haben sich auch für den Landkreis Günzburg folgende Maßnahmen entwickelt:
- Bauaufträge für über ¼ der Bausumme des OP-Neubaus für die Neurochirurgie blieben im Landkreis Günzburg
- Ausschreibung für AWT-Anlage im BKH ist erfolgt.
- MFS Krumbach ist auf dem Wege zu einer privaten GmbH
- Im Juni 2005 habe ich als erste der CSU-Bezirksräte gegen einen Austritt aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband votiert. In der Folge hat sich die Fraktion diesem mehrheitlich angeschlossen und ein externes Gutachten über die Situation der Eigenbetriebe in Auftrag gegeben.
- Manche Bürgerinnen und Bürger fragen mich, was ich eigentlich als Bezirksrätin so zu erledigen hätte. Daher will ich Ihnen hier eine kleine Übersicht aus meinem Terminkalender über ein Jahr geben:
- 38 Sitzungen von Ausschüssen, Bezirkstag, div. Vertretungen und Beteiligungen des Bezirks, der Fraktion, incl. Vertretungen anderer Bezirksräte:
- 35 Besuche in Einrichtungen des Bezirks oder der Wohlfahrtsverbände:
- 110 Öffentliche Termine, z.B. Ausstellungseröffnungen, Konzerte, Empfänge, Verbandsversammlungen, Märkte, allgemeine Kontaktpflege bei Vereinen und Gremien:
- Bedenken Sie bitte, dass jede dieser Aktivitäten Vor- und Nachbereitungszeit benötigt, entweder schriftlich oder telefonisch, und ich mein Büro alleine führe, sowie Fahrtzeiten, die sich in einem Gebiet zwischen Nördlingen und Bodensee bzw. zwischen Lech und Iller durchaus aufsummieren.
- Dazu kommen ca. 85 parteiinterne Termine für CSU, Frauenunion und einige Arbeitskreise:
- In der Summe sind das 250 Termine in 13 Monaten, oder 2 Termine an 3 Tagen, plus Vor- und Nachbereitungszeiten.
- Nebenbei existieren noch mein Mann (der ab und zu auch mal einen freien Abend mit mir verbringen möchte), sowie zwei erwachsene Kinder, die ein gutes Gespräch mit den Eltern zu Hause inzwischen sehr zu schätzen gelernt haben. Und letztlich habe ich nach wie vor in meiner Teilzeitarbeitsstelle als Lebensmittelchemikerin auch meine Frau zu stehen.
- Meine sehr geehrten Damen und Herren, langweilig wird es bestimmt nicht mit einem Mandat im Bezirk Schwaben. Zudem sind für mich nach wie vor das wichtigste die persönlichen Kontakte mit Einrichtungen, deren Bewohnern und Mitarbeitern, den Verwaltungen und meinen Kollegen, und natürlich mit Ihnen, die Sie mir Ihr Vertrauen geschenkt haben.
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